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Lobau |
07.12.2006 |
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Aubesetzer wollen Aufenthaltsgenehmigung
Im Konflikt um den Bau des geplanten Lobautunnels haben Aubesetzer, die die Probebohrungen verhindern, nun um eine Aufenthaltsgenehmigung für die Au angesucht. Damit will man Klagen aus dem Weg gehen.
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Die ASFINAG droht den Umweltschützern Klagen an. |
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Fordern gleiches Recht wie eine Bohrmaschine
Die Umweltschützer wollen ihre Aubesetzung sozusagen legalisieren. Deshalb haben sie nun einen Bescheid für eine Aufenthaltsgenehmigung in der Au beantragt - und zwar bei Umweltstadträtin Uli Sima (SPÖ)
Nachdem Lkws, Allradautos und Bohrmaschinen der ASFINAG eine derartige Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben, so die Argumentation der Besetzer, müsste auch ihnen eine derartige Genehmigung für ihre Anwesenheit im Nationalpark erteilt werden.
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Hintergrund
Die Umweltaktivisten blockieren die geplanten Probebohrungen in der Lobau, die für den Bau der Wiener Nordostumfahrung notwendig sind. Grundeigentümer dort ist die Stadt Wien.
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Sima fühlt sich nicht zuständig. |
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Wenig Aussicht auf Bewilligung
Umweltstadträtin Uli Sima sagte dazu, dass sie keine Bescheide für Aufenthaltsgenehmigungen erteile und darauf auch keinen Einfluss habe.
Derartige Genehmigungn würden von der zuständigen Magistratsabteilung erteilt - und zwar im Zuge eines unabhängigen Behördenverfahrens.
Einreichen könne jeder, meinte Simas Sprecherin, allerdings "Verstöße gegen das Nationalparkgesetz wie Grillen oder Campieren werden behördlich nie erlaubt."
Die Umweltschützer wollen mit einer derartigen Aufenthaltsgenehmigung verhindern, dass sie mit Hilfe von Klagen aus der AU vertrieben werden.
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Klagen bereits angekündigt
Die ASFINAG überlegt inzwischen rechtliche Schritte gegen die Umweltschützer. Laut ASFINAG entstehen durch die Verzögerungen täglich etwa 8.000 Euro an Schaden. Insgesamt betrage die Höhe des Schadens bereits rund 100.000 Euro.
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wien.ORF.at
Aktivisten blockieren die Probebohrungen in der Lobau, Bürgermeister Häupl will nicht mit "Berufsaktivisten" reden - und die ASFINAG will Geld.
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