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Chronik |
23.01.2008 |
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Holocaust-Leugner: E-Mails an Politiker
Heimische Politiker bekommen angeblich weiterhin E-Mails im Namen des mittlerweile in Wien inhaftierten Holocaust-Leugners Gerd Honsik. Das Justizministerium prüft nach einer parlamentarischen Anfrage den Fall.
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Justizministerium recherchiert nach parlamentarischer Anfrage. |
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Justizministerium wusste von nichts
Ins Rollen gebracht hatte den Fall jetzt die SPÖ-Abgeordnete Bettina Stadlbauer mit einer parlamentarischen Anfrage an Justiz- und Innenministerium. Honsik soll noch in Spanien den Auftrag gegeben haben, seine "Petitionen" auch nach seiner Auslieferung zu verschicken.
Vom Justizministerium hieß es, erst durch die Anfrage von den Botschaften erfahren zu haben. "Der genannte Strafgefangene ist derzeit allein in einem Haftraum untergebracht und hatte, seit er in der Justizanstalt Wien-Josefstadt angehalten wird, keinen Zugang zu elektronischen Kommunikationsmedien", hieß es.
Der 1992 verurteilte Holocaust-Leugner, der sich danach nach Spanien abgesetzt hatte, sei zu diesem Umstand befragt worden. Honsik habe angegeben, die Versendung von E-Mails aus dem Untersuchungsgefängnis bei Madrid angeordnet zu haben - "unter Einhaltung der Gesetze".
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Petition verschickt
Bei den E-Mails handelt es sich um eine "Petition an das österreichische Parlament". Die darin enthaltene Aufforderung lautet: "Unterbinden Sie den Missbrauch des NSDAP-Verbotsgesetzes, wenn Sie es denn noch nicht abschaffen wollen!"
Aber auch einen handschriftlichen Brief als Reaktion auf die parlamentarische Anfrage hat Stadlbauer von Honsik aus der Haft erhalten. Darin bezeichnet sich der Absender als "Ziel politischer Verfolgung".
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Auch Handschriftlicher Brief an Stadtbauer. |
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Mittlerweile nicht mehr am Verteiler
Stadlbauer hat das E-Mail am 4. Oktober des vergangenen Jahres - der Tag der Auslieferung Honsiks nach Österreich - erhalten. Etliche Parlamentarier würden auch jetzt noch derartige Botschaften bekommen. Sie selbst sei seit einbringen der Anfrage vom Verteiler gestrichen worden.
Unter den Adressaten sollen sich die SPÖ-Mandatare Hannes Jarolim und Andrea Kunzl sowie Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) befinden. Als Absender ist Honsiks persönliche Verlagsadresse angegeben.
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wien.ORF.at; 3.12.07
Das Oberlandesgericht (OLG) hat das Urteil betätigt, mit dem der Holocaust-Leugner Gerd Honsik vor 15 Jahren vom Straflandesgericht wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt worden war: eineinhalb Jahre Haft.
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