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MI | 11.04.2012
Videoüberwachung (Bild: ORF)
Chronik
Heikle Videoüberwachung an Schulen
Neuland haben zehn Wiener Schulen mit ihren Anträgen auf Videoüberwachung betreten. Ministerium und Datenschützer wollen über die Zulässigkeit beraten, aber selbst die Eltern sind sich nicht einig, ob sie Videoüberwachung wollen.
Schutz vor Vandalismus und Diebstählen.
Toiletten gesprengt
Die Kriminalität macht auch vor Wiens Schulen nicht halt, etwa im Gymnasium Wiedner Gürtel. Dort ist es zu Vandalismusschäden gekommen. Unter anderem sind Toiletten gesprengt worden. Aber auch Diebstähle kommen häufig vor.

In mehreren Schulen gibt es bereits eine heftige Diskussion über den Einsatz einer Videoüberwachung. Allerdings gibt es derzeit keine Regelung dafür.
Nicht alle wollen Sicherheit um jeden Preis.
Eltern uneins
Unklar ist auch der Standpunkt der Eltern. Während eine Hälfte für ihre Kinder Sicherheit um jeden Preis haben will, will die andere Hälfte unbedingten Datenschutz. Dazwischen gebe es leider wenig, so Johannes Theiner von den Wiener Elternvereinen.

Und wenn man über eine Videoüberwachung diskutiert, gehörten alle Betroffenen angehört. Vor allem seien auch die Schüler und Lehrer in der Schule einzubinden, damit ein Meinungsbildungsprozess stattfinden könne, so Theiner.
Zusammen mit dem Stadtschulrat sollen Richtlinien erarbeitet werden.
"Generelle Hilfeleistungen"
Ungeachtet dessen haben einige Schulen schon Anträge gestellt, wie Waltraut Kotschy von der Datenschutzkommission sagt:

"Ich glaube, es wäre sinnvoll, wenn wir uns mit dem Stadtschulrat ins Vernehmen setzen. Denn man müsste bei den Schulen doch etwas generellere Hilfeleistungen leisten, damit die Schulen wissen, was sie dürfen oder nicht dürfen." Zusammen mit dem Stadtschulrat sollen Richtlinien erarbeitet werden.
Bloßer Wunsch ist zu wenig
Für Kotschy ist klar, dass erst dann über eine Videoüberwachung von Schulen nachgedacht werden kann, wenn es zu gehäuften und dokumentierten strafrechtlichen Zwischenfällen gekommen ist. Der bloße Wunsch eines Direktors oder des Elternvereines ist zu wenig.

Im Bildungsministerium will man die rechtliche Situation prüfen lassen, ob Videoüberwachung in Schulen zulässig ist oder nicht.
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