Honsik-Prozess verzögert sich um Monate

wetter.ORF.at

DI | 14.02.2012

Gericht

16.05.2008

Honsik-Prozess verzögert sich um Monate
Der Prozess gegen den Holocaust-Leugner Gerd Honsik wird sich um mehrere Monate verzögern. Der 67-Jährige hat kurz vor Ablauf der Einspruchsfrist Vorbehalte gegen die starke Anklageschrift angemeldet.

Holocaust-Leugner brachte selbst Einspruch gegen
Anklageschrift ein

Nicht ausreichend befragt?
Den Einspruch hat ungewöhnlicherweise nicht Honsiks Verteidiger formuliert, sondern der Angeklagte selbst. In seiner handschriftlichen Eingabe, die sein Anwalt Herbert Schaller per Unterschrift "abgesegnet" hat, weist Honsik darauf hin, dass er vom Staatsanwalt nicht in der gebotenen Ausführlichkeit zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen befragt wurde.

Außerdem erscheinen Honsik einige Anklagepunkte vor Eingang ins Hauptverhandlungsstadium "aufklärungsbedürftig".

Mit diesen Einspruch muss sich nun das Wiener Oberlandesgericht (OLG) auseinandersetzen. Experten gehen davon aus, dass das Geschworenenverfahren wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz (VG) frühestens im August, vermutlich erst im Herbst stattfinden wird.

Sitzt derzeit Haftstrafe ab
Staatsanwalt Michael Klackl wirft dem 67-Jährigen vor, in seinen Schriften und im Internet regelmäßig nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet zu haben. Im Fall eines Schuldspruchs drohen Honsik bis zu 20 Jahre Haft, da der Ankläger von einer "besonderen Gefährlichkeit des Täters oder der Betätigung" ausgeht.

Honsik wurde bereits im Jahr 1992 auf Basis seines Buchs "Freispruch für Hitler?" wegen Wiederbetätigung zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt. Statt die Strafe anzutreten, flüchtete er nach Spanien, wo er 15 Jahre lebte.

Auf Basis eines Europäischen Haftbefehls wurde der 67-Jährige im vergangenen August bei Malaga festgenommen und ausgeliefert. Das Wiener Oberlandesgericht bestätigte im Dezember die 1992 verhängte Strafe, die der gesundheitlich angeblich angeschlagene Honsik derzeit verbüßt.