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Chronik |
12.08.2008 |
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Horngacher erhebt Vorwürfe gegen Polizei
Der abgesetzte Polizeigeneral Roland Horngacher hat in einem Interview Vorwürfe über die Weitergabe von Amtsinterna erhoben. Den Casinos Austria sollen Infos weitergegeben worden sein, diese bestreiten die Vorwürfe.
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Horngacher-Vorwürfe zu Aktweitergabe an Casinos Austria. |
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Aussage gegen Aussage
Anfang der 90er Jahre seien Daten an die Casinos Austria übergeben worden, die er selbst zum Kleinen Glücksspiel zusammengestellt habe. Dabei sei auch der damalige Generaldirektor Leo Wallner anwesend gewesen, so Horngacher laut einer Meldung des "Falter" am Dienstag.
Ihm sei dabei zu verstehen gegeben worden, "dass meine 'Kleinkariertheit' im Sinne der Weitergabe von Daten nicht im Interesse der Casino AG und der Führung der Polizeidirektion Wien ist".
Die Casinos Austria wiesen die Darstellung auf APA-Anfrage zurück: "Dr. Wallner hat nie einen geheimen Akt bekommen", sagte Sprecher Martin Himmelbauer. Wallner selbst weilt derzeit in China bei den olympischen Spielen.
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Horngacher spricht von "tiefen Sumpf"
Auch andere unkonkretere Vorwürfe, etwa der Geschenkannahme einzelner Beamter, stellt Horngacher gegenüber dem "Falter" in den Raum und spricht von wörtlich von einem "tiefem Sumpf".
Die Wiener Polizeivizepräsidentin Michaela Pfeifenberger meinte dazu auf Anfrage, dass zu jeder Anschuldigung, die in dem Interview erhoben wird, eine Überprüfung veranlasst werde. Allerdings: "Die Vorwürfe sind nicht sehr konkret, in einigen Fällen sind es Dinge, die weit mehr als zehn Jahre zurückliegen."
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Wegen Amtsmissbrauchs verurteilt
Horngacher war im Oktober 2007 im Straflandesgericht wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsgeheimnisses in jeweils zwei Fällen zu 15 Monaten bedingt verurteilt worden.
Der Oberste Gerichtshof hatte die Verurteilung im Juni bestätigt, die Entscheidung zu den anhängigen Berufungen gegen das Strafausmaß hat der Oberste Gerichtshof dem Oberlandesgericht zugewiesen, das sich vermutlich im Herbst damit auseinandersetzen wird.
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wien.ORF.at; 30.7.08
Nachdem Ex-Landespolizeichef Roland Horngacher den Weg für die Bestellung eines neuen Kommandanten freigemacht hat, wird der Posten "so schnell wie möglich" ausgeschrieben.
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