Markenstreit um Fu Long ausgefochten?

wetter.ORF.at

DI | 14.02.2012

schönbrunn

31.10.2008

Markenstreit um Fu Long ausgefochten?
Der Streit um den Namen von Pandabär Fu Long könnte bald ein Ende haben. Mehrere Personen hatten ihn beim Patentamt angemeldet, die Fristen aber verstreichen lassen. Ein Kärntner könnte allerdings noch Einspruch erheben.

Schönbrunn kämpfte dafür, das Ansuchen des Mannes zu löschen.

Kärntner erhob keinen Einspruch
Neben dem Tiergarten Schönbrunn hatten zwar drei weitere Personen kurz nach der "Taufe" die chinesische Bezeichnung für "Glücklicher Drache" als Marke beim österreichischen Patentamt angemeldet.

Registriert wurde allerdings nur die Bitte eines Kärntners, die anderen Ansuchen wurden nicht weiterverfolgt bzw. zurückgezogen. Nach einer vom Zoo eingebrachten Nichtigkeitsklage ließ der Kärntner eine erste Einspruchsfrist verstreichen.

Bis Ende September hatte er Zeit, auf die Nichtigkeitsklage des Zoos zu reagieren, erklärte Patentamts-Sprecherin Andrea Scheichl. Da dies nicht geschehen sei, wurde dem Ansuchen des Zoos auf Löschung der Wortbildmarke des Kärntners stattgegeben.

Fu Long döst auf seiner Plattform (Bild: ORF)

Letzte Chance, sonst drohen Kosten
Bis 20. November kann der Mann nun noch einmal Einspruch einlegen, da er bis zu diesem Zeitpunkt als "Verlierer" des Verfahrens die offenen Gebühren - ca. 600 Euro plus Anwaltskosten des Zoos - zahlen müsste.

Danach könnte er theoretisch in zweiter Instanz noch beim Obersten Patent- und Markensenat Berufung einlegen. Laut Scheichl hat er dafür im Regelfall zwei Monate - also bis 20. Jänner - Zeit. Dieses Vorgehen wäre nach dem bisherigen Verhalten des Kärntners allerdings "sehr unwahrscheinlich", so die Sprecherin.