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kommission |
22.01.2009 |
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Wehsely: "Psychiatrie in Wien funktioniert"
Nun haben auch Politiker vor der Psychiatrie-Kommission ausgesagt, die eventuelle Missstände im Otto-Wagner-Spital klären soll. "Die Psychiatrie funktioniert", fasste Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) ihre Sicht der Dinge zusammen.
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Disput über Ausbildungsplätze
Sämtliche kolportierten Vorwürfe seien sofort überprüft worden, hätten sich aber nicht bestätigt, beteuerte Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ).
Die Opposition, die die Kommission ins Leben gerufen hatte, ist anderer Ansicht. Sie ortet einen gravierenden Personalmangel im Otto-Wagner-Spital. Auch seien keine neuen Ausbildungsplätze bei der Ärztekammer beantragt worden, lautete ein Vorwurf. Laut Wehsely wurden aber Anträge gestellt.
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Verbesserungen "möglich"
Generell wollte sie nicht ausschließen, dass es Verbesserungsmöglichkeiten in der Psychiatrie gibt: "Das Bessere ist der größte Feind des Guten." Sie sei für Veränderungen offen. Dass es Missstände gebe, sei aber nicht richtig.
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 Laska sollte über Jugendwohlfahrt aussagen, ihr Auftritt dauerte nur kurz. |
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Kurzer Auftritt Laskas
Bedeutend kürzer als der Auftritt Wehselys, die den gesamten Vormittag lang Rede und Antwort stand, war jener von Jugendstadträtin Grete Laska (SPÖ). Sie sollte über die Jugendwohlfahrt Auskunft geben. Diese fällt laut einer Mitteilung der Magistratsdirektion aber in die Kompetenz des Landes und nicht in jene der Gemeinde. Die U-Kommission ist darum nicht zuständig.
Erbost über diese Entscheidung zeigten sich vor allem die Grünen. Deren Antrag, ein Rechtsgutachten zu dem Thema einzuholen, fand aber nicht die notwendige Mehrheit: Die - auch in der Kommission mit absoluter Mehrheit ausgestattete - SPÖ stimmte diesem nicht zu.
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Laska unterliegt Amtsverschwiegenheit
Unmut hatte es bereits im Vorfeld der Aussagen gegeben, das Laska nicht von der Amtsverschwiegenheit entbunden wurde - aus rechtlichen Gründen, wie die regierende SPÖ sagte. "Skandalös" fanden das die Wiener Grünen: Die SPÖ versuche, die Missstände nun zu verschleiern. Die Wiener ÖVP stellte sich die Frage, ob Laska "etwas zu verbergen" habe.
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Häupl für 30. Jänner geladen
Kommende Woche wird der Abschluss der Befragungen mit den beiden wohl prominentesten Zeugen erfolgen: Am 30. Jänner sind die frühere Gesundheits- und jetzige Finanzstadträtin Renate Brauner sowie Bürgermeister Michael Häupl (beide SPÖ) in die Kommission geladen.
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wien.ORF.at; 20.6.08
 Vor dem Sommer schieden sich die Geister in der Psychiatrie-Kommission: Die Zwischenbilanz der SPÖ stieß auf Widerstand bei der Grünen und ÖVP, die die Dinge anders sehen.
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