Wien ORF.at
MI | 11.04.2012
Rassismus (Bild: Fotolia/El Gaucho)
GESELLSCHAFT
AI beklagt rassistische Diskriminierungen
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) kritisiert in ihrem jüngsten Rassismusbericht rassistische Diskriminierungen im Polizei- und Justizsystem. Die Polizei wies diese Vorwürfe zurück.
Das Beispiel Mike B. ist für Amnesty symptomatisch.
AI: Migranten geraten leichter unter Verdacht
Aus dem Bericht geht laut AI unter anderem hervor, dass Migranten und Angehörige ethnischer Minderheiten viel leichter einer Straftat verdächtigt würden.

Erst im Februar hatte der Fall eines US-Lehrers für Aufsehen gesorgt, der aufgrund seiner dunklen Hautfarbe mit einem Drogendealer verwechselt und von der Polizei verprügelt worden sein soll.
Gefahr geht vom Kontext aus
Eine Verwechslung könne passieren, sagte Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International.

Das Problem sei vielmehr, "dass behauptet wird, dass es völlig zum Polizeialltag gehört, dass, wenn ich jemanden anhalte in einer U-Bahn-Station, ich ihn zuerst zu Boden bringen muss, bevor ich ihn befragen kann, denn das könnte sonst eskalieren. Da schwingt mit: 'Schwarze sind einfach gefährlich', 'Die sind einfach anders' - und genau das ist der Kontext, in dem so etwas dann ganz leicht passiert."
Polizei und Justiz sollen mehr gegen rassistische Übergriffe unternehmen.
AI fordert strengere Disziplinarmaßnahmen
Neben offenem Rassismus sind laut Amnesty International vor allem Vorurteile ein Problem. So würden Menschen schwarzer Hautfarbe oft automatisch für Täter gehalten, auch wenn sie Opfer einer Straftat seien, hieß es.

Die Menschenrechtsorganisation fordert strengere Disziplinarmaßnahmen innerhalb der Polizei. Zudem sollten Beschwerden wegen rassistischer Übergriffe von der Justiz gründlicher verfolgt werden.
Pürstl: "Keine rassistische Polizei"
"Ich werde es nicht unwidersprochen lassen, wenn ein Bild einer rassistischen Polizei in der Öffentlichkeit gezeichnet wird, das der Wahrheit nicht einmal im Entferntesten entspricht", so Polizeipräsident Gerhard Pürstl in einer Aussendung zum AI-Rassismusbericht.

Alle Bediensteten der Wiener Polizei seien stets bemüht, ihre Aufgaben mit voller Unvoreingenommenheit zu bewältigen. Dies beziehe sich selbstverständlich auch auf eine Vermeidung von Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts, der Hautfarbe, nationaler oder ethnischer Herkunft, des religiösen Bekenntnisses oder der politischen Auffassung.

"Konkreten Vorwürfen in Richtung Rassismus oder Misshandlung, wird die Polizei mit voller Objektivität nachgehen und diese den dafür zuständigen unabhängigen Behörden und Gerichten anzeigen", so Pürstl.
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