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POLITIK |
10.06.2009 |
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Wien-Wahl: ÖVP ruft Duell mit SPÖ aus
Die Wiener ÖVP will nach der Wien-Wahl 2010 mitregieren und geht auf Konfrontationskurs zur SPÖ. Man werde versuchen, die bisherigen Nichtwähler anzusprechen, so Klubchef Matthias Tschirf bei der Klubklausur am Mittwoch.
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Klubobmann Tschirf: Nichtwähler als Reservoir auserkoren. |
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Wahlziel "20 Prozent plus X"
Die Wiener ÖVP schwört sich nach geschlagener EU-Wahl bereits auf den Wahlkampf 2010 ein. Schließlich sei die ÖVP mit 18,05 Prozent nur rund zehn Prozentpunkte hinter der SPÖ gelegen, "das hat es noch nie gegeben", so Tschirf. Nun sei klar, dass es kein Duell zwischen SPÖ und FPÖ um Wien gebe, sondern zwischen SPÖ und ÖVP.
Das Wahlziel sei dabei 20 Prozent plus X, so Tschirf. Die SPÖ sei demoralisiert und die große Zahl der Nichtwähler ein Reservoir für die ÖVP. Dabei kann die ÖVP mit dem anberaumten Wahltermin im Herbst 2010 durchaus leben:
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Standpunkte "gebetsmühlenartig" sagen
"Wir werden nun unsere Standpunkte gebetsmühlenartig stärker formulieren", umriss Tschirf seine Pläne. Dazu gehöre etwa, dass man den Bürgern nicht ständig in die Taschen greifen dürfe. Auch solle die Bezirksarbeit anhand konkreter Problemstellungen intensiviert werden.
Man setze als Partei auf bürgerliche Tugenden wie Respekt, Würde und Ordnung, hieß es.
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Neue Stadtverfassung gefordert
Als zentrale Bedingung für eine etwaige Koalition unter ÖVP-Beteiligung untermauerte Tschirf die Forderung nach einer großangelegten Änderung der Stadtverfassung, welche die autokratischen Rechte des Bürgermeisters beschränke und mehr Bürgernähe bringe.
"Wir brauchen eine Stadtverfassung des 21. Jahrhunderts", so Tschirf. Schließlich regiere die SPÖ seit Jahrzehnten mit einer Minderheit der Stimmen.
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Für SPÖ ein "Blödsinn"
"Wir sind für so einen Blödsinn nicht zu haben", hieß es als Reaktion in einer Aussendung von der SPÖ: "Es mögen sich andere im Wald oder wo auch immer duellieren." Man werde stattdessen weiterhin mit vollem Einsatz für die Menschen arbeiten.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnete den Wiener ÖVP-Chef Johannes Hahn hingegen als zu "schwach für ein Duell". Dieser könne sich bestenfalls mit den Grünen um Platz drei duellieren, so Strache in einer Aussendung.
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wien.ORF.at; 10.5.09
Bürgermeister Häupl (SPÖ) hat hingegen nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl mit einem Gesprächsangebot an alle Wähler von Hans-Peter Martin reagiert.
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