Hahn stellt keinen Bürgermeisteranspruch

MI | 11.04.2012

POLITIK

11.10.2009

Hahn stellt keinen Bürgermeisteranspruch
Der Wiener ÖVP-Chef Johannes Hahn wird im Zuge der Wien-Wahl 2010 keinen Anspruch auf den Bürgermeistersessel stellen. Das Amt des Vizebürgermeisters könne er sich aber vorstellen, wie er in der ORF-"Pressestunde" erklärte.

Ziel: SPÖ-Mandatsmehrheit brechen
Man müsse realistisch bleiben, die Mitbewerber FPÖ und Grüne hätten kein Interesse, einen umfassenden Politikwechsel herbeizuführen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache habe gesagt, er komme nur nach Wien, wenn er Bürgermeister wird und er wolle keine Koalititon mit einer anderen Partei. Die Grünen hätten gleich einmal ausgeschlossen, mit wem sie eine Koalition machen, so Hahn.

Das Ziel muss laut Hahn daher sein, die SPÖ zu schwächen und die Mandatsmehrheit zu brechen, so dass zumindest ein Mitregieren der Wiener ÖVP möglich sei.

Er habe auf jeden Fall kein Problem damit, von einem Minister zu einem Landesregierungsmitglied zu werden. Das sei kein Abstieg, wenn man für sein Bundesland etwas bewegen könne, so Hahn.

Keine persönlichen Diffamierungen.

Warnung vor "Wahlkampf unter Gürtellinie"
Hahn ist jedenfalls überzeugt, dass es einen "Wahlkampf unter der Gürtellinie" geben wird. Die Wiener ÖVP werde dennoch das Gegenteil versuchen. Man wolle zivilisierte Umgangsformen und eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Themen in den Vordergrund stellen und auf persönlichen Diffamierungen verzichten.

Eine Gefahr, deshalb im Wahlkampf von den Wählerinnen und Wählern "übersehen" zu werden, sieht Hahn nicht: "Ich bin überzeugt, dass die Wiener das honorieren werden."

Altbekannte Themen
Als Ziele der ÖVP nannte Hahn ein "dringend notwendiges" Standortkonzept für Wien. Denn auch in einer globalisierten Wirtschaftswelt seien regionale Unterschiede erkennbar, wenn man eine Strategie habe.

Einmal mehr forderte Hahn eine Stadtwache. Zudem müssten Schwerpunkte in der Pflege -beispielsweise mehr ambulante Betreuung zu Hause - gesetzt werden.