Strache ortet "Verliererkoalition"

MI | 11.04.2012

POLITIK

09.02.2010

Strache ortet "Verliererkoalition"
Der Wiener FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnet die SPÖ-ÖVP-Koalition nach der Wien-Wahl bereits als fix ausverhandelt. Er sprach von einer "Verliererkoalition", die ÖVP habe sich "kaufen lassen".

Strache wirft ÖVP vor, bei Skylink-U-Kommission umgefallen zu sein.

Hotelprojekt als "Gegengeschäft"
Es gebe plötzlich kein Interesse der ÖVP mehr an einer U-Kommission zum Kostendebakel Skylink, so Strache. Für ihn ist das ein Indiz für die "Skylinkvertuschung".

ÖVP-Klubobmann Matthias Tschirf habe wiederholt davon gesprochen, in Sachen Skylink "Tabula rasa" machen zu wollen. Nun, da der Entwurf der Freiheitlichen für die Einberufung einer U-Kommission vorliege, "ist die ÖVP für uns nicht mehr erreichbar".

Die SPÖ habe dafür als "Gegengeschäft" das Okay für die Verbauung der sogenannten Marillenalm gegeben, wo die politische Akademie der ÖVP ein Seminarhotel errichten will.

Attacke auch gegen Wiener Grüne
Die Wiener Grünen haben der Einberufung einer U-Kommission ebenfalls noch nicht zugestimmt. Das deutete Strache aber nicht als Hinweis für koalitionäre Anwandlungen, sondern als Folge "dummer ideologischer Vorgaben", auf welche sich die Grünen nach sachlich guten Vorschlägen seiner Partei stets zurückzögen.

Für ÖVP "Fieberträume"
Die ÖVP sprach nach Straches Aussagen wörtlich von "Fieberträumen der FPÖ". Zwischen Marillenalm, Skylink und einem Szenario nach der Wien-Wahl gebe es keinen Zusammenhang. Strache sei an echter Oppositionsarbeit nicht interessiert und habe bewusst unwahre Behauptungen verbreitet.

Scharfe Kritik übten auch die Sozialdemokraten. "Straches verleumderische Unterstellung, die SPÖ habe sich auf einen Handel mit der ÖVP eingelassen, entbehrt jeglicher Grundlage und ist auf das Schärfste zurückzuweisen", so Landesparteisekretär Christian Deutsch.