ÖH-Wahl wird nicht wiederholt - oesterreich.ORF.at

wetter.ORF.at

DI | 14.02.2012

Student geht zur ÖH-Wahl (Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

POLITIK

28.07.2010

ÖH-Wahl wird nicht wiederholt
Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien von 2009 werden nicht wiederholt. Das Wissenschaftsministerium erklärte den Urnengang vom vergangenen Mai für gültig.

Name auf Stimmzettel fehlerhaft
Konkret wurde die Aufhebung der Wahlen durch die Bundeswahlkommission damit begründet, dass am elektronischen Stimmzettel der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft war, da das Wort "Europäische" nicht aufschien. Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen.

Sowohl die JES selbst als auch die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) und der Kommunistische StudentInnenverband KSV-LiLi hatten gegen eine Wiederholung der Wahl berufen.

Weg zu Höchstgerichten noch möglich.

"Benachteiligte" Fraktion gegen Wiederholung
Das Ministerium ist der Argumentation der drei Fraktionen gefolgt und begründet die Nicht-Aufhebung unter anderem damit, dass im Gegensatz zu dem nur von sehr wenigen Studenten genutzten E-Voting der Stimmzettel bei der Papier-Wahl allen rechtlichen Anforderungen entsprochen habe.

Außerdem habe mit der JES gerade jene Fraktion, die durch den fehlerhaften elektronischen Stimmzettel benachteiligt worden sein könnte, keine Neuwahlen gefordert.

Den beschwerdeführenden Fraktionen stünde nun noch der Weg zu den Höchstgerichten offen.