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Wiener Wahl 05 |
16.08.2005 |
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Daten und Ausgangslage
Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag den Wahltermin für die Gemeinderats- und Landtagswahlen in Wien bekannt gegeben. Damit beginnt nun auch der Fristenlauf zur Wahl.
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Fristenlauf beginnt am 26. August
Offiziell bekannt gemacht wird der Wahltermin am 19. August im Amtsblatt der Stadt Wien. Wahlstichtag ist der 26. August 2005. Es werden rund 1,127.000 Personen wahlberechtigt sein, davon 54,6 Prozent Frauen.
Das Wählerverzeichnis wird von 16. bis einschließlich 25. September in den Bezirksämtern zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Während dieser Frist werden die Wahlberechtigten per Aushang in den Häusern informiert. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis können am zuständigen Bezirksamt erhoben werden.
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Mit Wahlkarte überall in Wien
Wahlberechtigte dürften nur in jenem Sprengel wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Mit einer Wahlkarte kann auch außerhalb des Sprengels gewählt werden, aber jedenfalls nur in Wien. Personen in Spitälern und Pflegeheimen müssen Wahlkarten beantragen.
Wahlkarten können bereits ab Freitag, 19. August, werden.
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25. September ist Nennschluss
Bis 25. September können Unterstützungserklärungen für die wahlwerbenden Parteien abgegeben werden. Am selben Tag ist auch Nennschluss für die Kandidatenlisten samt Spitzenkandidaten.
Für Wahlvorschläge einer Partei, die nicht im Gemeinderat vertreten ist, sind Unterstützungserklärungen vorzulegen. Benötigt werden für den Gemeinderat 100 Unterschriften pro Wahlkreis, für die Bezirksvertretungswahl 50 Unterschriften pro Bezirk.
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Wahlvorschläge für den Gemeinderat oder die Bezirksvertretungen, die von mindestens fünf Mitgliedern des Nationalrats unterschrieben sind, bedürfen keiner Unterstützungserklärungen. Das kommt vor allem dem BZÖ, das erstmals bei einer Wiener Gemeinderatswahl antritt, zu Gute.
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1,127.000 Wahlberechtigte
Gewählt werden 100 Gemeinderäte, die gleichzeitig auch Landtagsabgeordnete sind. Wien ist ja Gemeinde und zugleich Bundesland. Bei der Wahl wird auch über die 23 Bezirksvertretungen entschieden.
Erstmals dürfen auch 29.900 Jugendliche zwischen 16 und 18 die politische Zukunft Wiens mitbestimmen. Wahlberechtigt ist, wer spätestens am Wahltag, also am 23. Oktober, das 16. Lebensjahr vollendet. Das sind alle, die vor oder spätestens am 23. Oktober 1989 geboren worden sind.
Bei der Wahl der Bezirksvertretungen dürfen auch 62.000 nicht-österreichische EU-Bürger mitstimmen. Wahlberechtigt sind rund 1,127.000 Bürger.
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Die Ausgangslage
Im Wiener Gemeinderat sind fünf Fraktionen vertreten. Die SPÖ erreichte 2001 bei der letzten Wahl 46,91 Prozent der Stimmen, was ihr bedingt durch das mehrheitsfördernde Wahlrecht 52 der 100 Mandate einbrachte.
Zweitstärkste Fraktion wurde die ÖVP mit 16,39 Prozent und hält heute bei 17 Mandaten, wovon eines auf den von den Grünen abgewanderten Günter Kenesei entfällt.
Die FPÖ hatte 2001 noch 20,16 Prozent der Stimmen bekommen und 21 Mandate erhalten. Nach der Abspaltung hält die FPÖ derzeit bei 13 Mandaten.
Auf die Grünen entfielen zuletzt 12,45 Prozent der Stimmen, das waren elf Mandate. Nach dem Abgang Keneseis sind es jetzt zehn Mandate.
Das BZÖ stellt sich mit acht nach der Aufspaltung mitgenommenen Mandaten erstmals der Wahl. 2001 kandidierten außerdem noch das Liberale Forum (3,43 Prozent), die KPÖ (0,64 Prozent) und zwei Kleinstparteien.
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Die Spitzenkandidaten
Bis auf das BZÖ haben alle Parteien ihre Spitzenkandidaten genannt: Michael Häupl (SPÖ), Johannes Hahn (ÖVP), Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne).
Wer für das BZÖ antreten wird, steht noch nicht fest. Immer wieder als Wunschkandidat genannt wurde Ex-FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler.
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wien.ORF.at
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