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DI | 14.02.2012
Feinstaub, Auspuff (Bild: APA)
Feinstaub
Tempo-50-Diskussion im Gemeinderat
Tempo 50 beherrscht nicht nur die Diskussionen auf der Straße, auch im Gemeinderat wurde darüber diskutiert. Im Zweifel über den Nutzen zeigte sich die Opposition geschlossen.
ÖVP-Antrag auf Aufhebung
Die Oppositionsparteien waren sich einig, die Tempo-50-Regelung der Stadt werde wohl kaum das Feinstaubproblem lösen. Nach der Budgetdebatte will die ÖVP einen Antrag auf Aufhebung der Verordnung stellen.
"Isolierte Maßnahme"
ÖVP-Verkehrssprecher Wolfgang Gerstl: "Weil diese Maßnahme auch mit Niederösterreich überhaupt nicht abgesprochen ist, sondern eine sehr isolierte Maßnahme für Wien darstellt und es andere Maßnahmen gäbe, wo man viel mehr bei den Schadstoff bzw. Feinstaub einsparen könnte."

Die ÖVP will mehr Geld für thermische Wohnhaussanierungen und strengere Regelungen für Baumaschinen.
FPÖ-Antrag Mittwoch
Die Freiheitlichen diskutierten Tempo 50 beim Gemeinderat in einem dringlichen Antrag. Das niedrigere Tempolimit würde die Fließgeschwindigkeit des Verkehrs verlangsamen, aber keinen Umweltnutzen haben, hieß es. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache forderte die sofortige Rücknahme des Tempolimits.
Grüne zweifeln am Nutzen
Die Grünen begrüßten zwar ein geringeres Tempolimit, zweifelten aber ebenfalls am Umweltnutzen. "Die Einführung des generellen Tempolimits in Wien alleine wird das Feinstaubproblem in Wien nicht lösen, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Umweltsprecher Rüdiger Maresch.
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