Wien ORF.at
MI | 11.04.2012
Pfeifenberger (Bild: APA)
Polizei
Anzeigen gegen Vizepräsidentin zurückgelegt
Jene beiden Anzeigen, die der suspendierte Wiener Landespolizeikommandant Roland Horngacher gegen Vize-Polizeipräsidentin Michaela Pfeifenberger erstattet hat, wurden nun zurückgelegt.
Horngacher hatte die Beamtin der Verletzung des Amtsgeheimnisses und der Verleumdung bezichtigt.
Informationen an die Medien
Zunächst hatte Horngachers Anwalt Richard Soyer im September 2006 eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien geschickt.

Grundlage dafür war ein Aktenvermerk der Vorsitzenden der Disziplinarkommission, demzufolge diese es abgelehnt habe, Informationen zur Suspendierung Horngachers an Medien weiterzugeben.

Über die Vizepräsidentin seien diese Informationen aber sehr wohl an die Tageszeitung "Kurier" geflossen - und das vor Zustellung des Suspendierungsbescheids, so Soyer. Das sollte nach Meinung des Anwalts die Verletzung eines Amtsgeheimnisses sowie Amtsmissbrauch darstellen.
Pfeifenberger hatte dies bereits damals zurückgewiesen. Ende November 2006 legte die Staatsanwaltschaft diese Anzeige zurück.
Zweite Horngacher-Anzeige
Im Oktober des Vorjahres gab es eine zweite Sachverhaltsdarstellung Horngachers an die Justiz, in der er Pfeifenberger erneut der Verletzung eines Amtsgeheimnisses bezichtigte.

Hintergrund war diesmal ein Gespräch Pfeifenbergers mit Anwalt Manfred Ainedter, über das sie eine Niederschrift beim Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) hinterlegt hatte.

Unter anderem ging es dabei um Informationen über eine Razzia in Zusammenhang mit der so genannten Sauna-Affäre, die Horngacher angeblich an Medienvertreter weitergegeben haben soll.
Keine Verletzung des Amtsgeheimnisses und Verleumdung
Verfahren in beiden Fällen eingestellt
Der suspendierte Landespolizeikommandant sah in dem Gespräch Pfeifenbergers mit ihrem Anwalt Ainedter, den Horngacher als Privatperson bezeichnete, die Verletzung eines Amtsgeheimnisses und zudem den Tatbestand der Verleumdung erfüllt.

Dieser Darstellung schloss sich die Staatsanwaltschaft Wien ebenfalls nicht an. Der Bescheid über die Zurücklegung der Anzeige wurde Anfang dieser Woche, am 12. Februar, verfasst.
Pfeifenberger: "Muss auf meinen Ruf achten"
Pfeifenberger kündigte an, die Gerichte nicht weiter mit dieser Auseinandersetzung befassen zu wollen. "Weil ich auf meinen Ruf achten muss", sei sie mit der Zurücklegung der Anzeigen an die Öffentlichkeit gegangen.
Nicht alle 8.000 Polizeibeamte seien korrupt, so Pfeifenberger.
Nicht alle in einen Topf werfen
"Die Wiener Polizei hat 8.000 Beamte. Wenn jetzt bei einzelnen Führungskräften Korruptionsverdacht oder Verdachtsmomente anderer Verfehlungen entstehen, dann soll man nicht alle in einen Topf werfen. Wien hat keine Polizei, die korrupt ist, sondern sich dem Leitgedanken 'Sicherheit und Hilfe' verpflichtet fühlt", sagte die Vize-Polizeipräsidentin.
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