Wien ORF.at
MI | 11.04.2012
Prozess (Bild: ORF)
Privatanklage
Polizei streitet vor Gericht weiter
Der Leiter der Kriminaldirektion 1, Roland Frühwirth, hat gegen den ehemaligen Leiter der Kriminalabteilung, Ernst Geiger, eine Privatklage eingebracht. Die Vorwürfe: üble Nachrede und Kreditschädigung.
Spitzenpolizisten "bekriegen" sich nun sozusagen privat.
Prozessaussagen haben Konsequenzen
Nachdem zuletzt die Staatsanwaltschaft Wien von Amts wegen Vorwürfe gegen mehrere ranghohe Wiener Polizisten zu untersuchen hatte, "bekriegen" sich aktive und aus dem Dienst geschiedene Spitzenpolizisten nun sozusagen privat.

Erst in der Vorwoche klagte der Leiter des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA), Martin Kreutner, den pensionierten Chef des Sicherheitsbüros, Max Edelbacher, wegen Kritik an der BIA auf einen Streitwert von 30.000 Euro.

Im Fall Frühwirth geht es um Vorgänge in der "Sauna-Affäre" und Aussagen, die der in erster Instanz wegen Verrats eines Amtsgeheimnisses verurteilte Geiger getätigt hatte. Er hatte der KD 1 einseitige Ermittlungen vorgeworfen.
Frühwirth wollte sich zur Causa nicht äußern.
Geiger-Anwalt gelassen
"Wir blicken der Verhandlung sehr gelassen entgegen. Wir sind im Gegenteil sogar glücklich über die Klage, weil wir den Wahrheitsbeweis für die von meinem Mandanten aufgestellten Behauptungen erbringen werden", bemerkte Geigers Rechtsbeistand Manfred Ainedter.

Frühwirth wollte sich zu der umfangreichen Klagsschrift nicht äußern. "Kein Kommentar", hieß es gegenüber der Austria Presse Agentur.
Frühwirth wieder im Dienst
Im Februar wurde Frühwirth vorübergehend vom Dienst suspendiert. Die Staatsanwaltschaft fand allerdings keine Indizien für ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten, die - angeblich von Geiger bzw. seinem Umfeld lancierten - Anzeigen gegen den Oberst sind inzwischen vom Tisch, Frühwirth wieder im Dienst.
Angeklagter im Prozess um die Sauna-Affäre (Bild: APA) Ermittlungen umfangreicher als nötig?
Für Geigers Anwalt zeigt dessen ungeachtet der Ausgang der Verhandlung um die "Sauna-Affäre" - Freisprüche für sämtliche Beschuldigte -, dass gegen den mit Geiger privat verbundenen Sauna-Betreiber "überschießend und aufbauschend" ermittelt wurde.

Die Ermittlungen gegen den Sauna-Betreiber seien wider besseren Wissens wesentlich umfangreicher aufgezogen worden als nötig, so Ainedter.
Ganz Österreich
Wien News

 
TV-Programm TV-Thek Radio Österreich Wetter Sport IPTV News