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MI | 11.04.2012
Lainzer Tunnel. (Bild: APA)
Lainzer Tunnel
Baugenehmigung aufgehoben
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Baugenehmigung für den Hauptabschnitt des Lainzer Tunnels aufgehoben. Der Tunnel ist auch für den Betrieb des in Wien geplanten neuen Hauptbahnhofes wichtig.
Schon einmal war der Bau gestoppt und erst drei Jahre später wieder aufgenommen worden.
Zeitverlust nicht abschätzbar
Für die ÖBB war es Donnerstagnachmittag nicht abschätzbar, zu welchen Verzögerungen es nun kommen wird. Auch die Wartezeit auf einen neuen Bescheid der Eisenbahnbehörde im Verkehrsministerium könne nicht genannt werden.

Der VwGH hatte bereits einmal, im Jahr 2001, die Bauarbeiten nach Anrainereinsprüchen gestoppt. Damals dauerte es fast drei Jahre, bis die Arbeiten wieder aufgenomen werden konnten.
Anrainer hatten Sicherheitsbedenken angemeldet.
Stopp der Arbeiten am Verbindungstunnel
Konkret müssen die Arbeiten an der 6,6 Kilometer langen unterirdischen Verbindung zwischen Süd- und Westbahn in Wien eingestellt werden. Betroffen ist damit der dritte Abschnitt ("Verbindungstunnel") des Projekts, so der VwGH am Donnerstag. Ein neuer Bescheid des Verkehrsministeriums ist notwendig.

Der VwGH ist damit in diesem Abschnitt den Beschwerden von Anrainern gefolgt, die im Jahr 2004 Sicherheitsbedenken gegen die gewählte Bauausführung in bestimmten Bereichen der Strecke angemeldet hatten. Sie fürchteten, dass die Röhre Schäden an ihren Häusern verursachen könnte.
Anrainerbeschwerden gefolgt
Der dritte Abschnitt war in zwei Schutzzonen eingeteilt worden, wobei zwischen Fest- und Lockersteinbereichen unterschieden wurde. Laut VwGH hat sich aus den vorliegenden Gutachten ergeben, dass auch im Festgesteinsbereich die Bodenverhältnisse ungünstig sein können.

Die Eisenbahnbehörde habe nicht nachvollziehbar begründet, warum solche Bereiche nicht Zonen zugeordnet wurden, für die eine sicherere Ausführung notwendig ist.

Außerdem habe die Behörde die Konsequenzen von Schäden an der Tunnelkonstruktion auf die Tragfähigkeit der darüber liegenden Gesteinsschichten nicht ausreichend geprüft.
Alle anderen Abschnitte "erledigt"
"Alle anderen Abschnitte sind rechtskräftig erledigt", hieß es laut VwGH weiter. Die Genehmigung für den zweiten Abschnitt wurde nun bestätigt. Zwei weitere Abschnitte, die "Verknüpfung Westbahn" und der "Tunnel Altmannsdorf", wurden bereits im Vorjahr genehmigt.
Grafik Lainzer Tunnel und Wienerwaldtunnel (Grafik: APA)
Der Tunnel soll 1,3 Mrd. Euro kosten und 2013 fertig sein.
Tunnel wichtig für neuen Hauptbahnhof
Der Lainzer Tunnel ist Teil der Verbindungsstrecke zwischen Westbahn und Süd- sowie Donauländebahn, die auch für einen sinnvollen Betrieb des geplanten Wiener Hauptbahnhofs notwendig ist. Die ÖBB-Infrastruktur Bau AG bezifferte die Gesamtkosten zuletzt mit 1,3 Milliarden Euro.

Der Tunnel soll 2013 fertig gebaut sein. Pro Tag sollen rund 160 Züge den Tunnel passieren. An den Lainzer Tunnel schließt direkt der 13,5 Kilometer lange Wienerwaldtunnel als Teil der Neubaustrecke der Westbahn nach St. Pölten an.

Wie lange es bis zum neuen Bescheid dauert, kann derzeit niemand sagen. Ob - so wie geplant - im Jahr 2013 tatsächlich Hochgeschwindigkeit-Züge zum künftigen Hauptbahnhof fahren, ist damit fraglich. Beim Baustopp im Jahr 2001 dauerte es drei Jahre, bis ein neuer Bescheid ausgestellt wurde. So lang soll es diesmal aber nicht dauern, versicherte man im Verkehrsministerium.
Parteien fordern schnellen, neuen Bescheid.
SPÖ und ÖVP verstehen Entscheidung nicht
Der Wiener SPÖ-Gemeinderat Karlheinz Hora nannte in seiner Reaktion die Entscheidung des VwGH "nicht nachvollziehbar". Der Lainzer Tunnel sei für die Bahninfrastruktur Europas von größter Bedeutung. Auch mache seine Errichtung erst den Zentralbahnhof und andere Bahnprojekte in der Ostregion sinnvoll, so Hora.

Der Verkehrssprecher der Wiener ÖVP, Wolfgang Gerstl, forderte Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) auf, die erforderliche neue Baugenehmigung rasch auszustellen. Dies sei notwendig, damit die Bauarbeiten im vorgesehenen Zeitrahmen fertig gestellt werden können.
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