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MI | 11.04.2012
Stiedl (Bild: ORF)
Polizei
Stiedl geht mit Jahresende in Pension
Wiens Polizeipräsident Peter Stiedl geht mit Jahresende in Pension. Das hat er am Montag in einer Aussendung bekanntgegeben. Er dementierte einen Zusammenhang mit den jüngsten Turbulenzen in der Wiener Polizei.
Stiedl will mit seinem Entschluss vermeiden, dass es in der Wiener Polizei im kommenden Jahr zwei Ausschreibungsrunden gibt.
Neubesetzung "im Paket"
Stiedl begründete seinen Entschluss jetzt mit einer Ankündigung von Innenminister Günther Platter (ÖVP), mit Jahresbeginn in einem Paket eine personelle Neubesetzung der oberen Führungsebene durchzuführen. Stiedl gegenüber Radio Wien: "Ich habe mir das überlegt und bin der Meinung, dass hier auch die Position des Polizeipräsidenten mit einbezogen werden soll."

Er habe ursprünglich vorgehabt, noch sechs bis sieben Monate zu bleiben. Stiedl: "Würde ich das machen, würden im Sommer neuerliche Ausschreibungen losgetreten, und das möchte ich der Polizeidirektion Wien ersparen."
Auszug aus der Aussendung
"... Es ist im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien in den Leitungsfunktionen mittlerweile eine personelle Verjüngung eingetreten, so dass mit einer längeren Amtsinnehabung der neuen Funktionsträger zu rechnen ist. Ich wäre nach Abgang des Leiters des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bereits der älteste Polizeijurist in Wien und der älteste Sicherheitsdirektor Österreichs.

Die spätere Ausschreibung der Funktion des Polizeipräsidenten in Wien hätte eine Serie neuer Ausschreibungen zur Folge.

Ich bin daher der Meinung, dass im geplanten Ausschreibungspaket auch die Funktion des Polizeipräsidenten einbezogen werden sollte, damit für die Euro 2008 bereits in den ersten sechs Wochen des neuen Jahres ein konsolidiertes Team zur Verfügung steht.

Ich werde daher mit Ablauf des 31.12.2007 meine aktive Beamtenlaufbahn beenden.

Dr. Peter Stiedl"
Peter Stiedl (Bild. APA/Günter Artinger)
Entschluss hat laut Stiedl nichts mit dem Verein der Freunde der Wiener Polizei und Kritik an seiner Person zu tun.
Zeitpunkt jetzt zwingend geworden
Stiedl sagte, er habe schon mehrere Monate mit dem Rücktritt geliebäugelt, habe sich aber nicht dazu geäußert, weil die "Geschichte mit dem Verein der Freunde der Wiener Polizei" dazwischengekommen ist.

Sein Entschluss habe damit nichts zu tun. Den Zeitpunkt jetzt habe er gewählt, um Fristenläufe einzuhalten.

Auf die Frage, ob er jetzt erleichtert sei, sagte Stiedl, ihm falle kein Stein vom Herzen. Es werde sich ja herausstellen, dass die neueren Angriffe auf die Polizei mit dem Verein der Freunde haltlos seien, auch die Causen Horngacher und Geiger sind seit einem Jahr im Laufen – da wisse jeder, wo es langgeht.
ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek im "Wien heute"-Interview mit Peter Stiedl (Bild: ORF)
Peter Stiedl nimmt in "Wien heute" zu seinem überraschenden Entschluss Stellung.
Stiedl im "Wien heute"-Interview
Auf die Frage von ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek, ob er nicht energisch genug in die Schlammschlacht zwischen Ernst Geiger und Roland Horngacher eingeschritten sei, antwortete Stiedl:

"Das sehe ich nicht so. Denn alle, die das Problem heute beurteilen, lesen den Kriminalroman von hinten. Es hat niemand erahnen können, dass diese Auseinandersetzung, die sachlich begonnen hat - nämlich auf der einen Seite Strukturtermittlung, auf der anderen Seite Straßenermittlung - dass die eine derartige Dimension bekommt."
Noch am 24. Oktober Rücktritt ausgeschlossen.
Überraschender Entschluss
"Sicherlich nicht" werde er zurücktreten, hatte Stiedl noch in einem Interview für "Wien heute" am 24. Oktober gesagt. Der Hintergrund damals:
Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz hatte Stiedl als Hauptverantwortlichen für die Missstände bezeichnet, die sich in den vergangenen Jahren bei der Wiener Polizei angehäuft hätten. Stiedl sei als Polizeipräsident nicht mehr tragbar, er müsse daher für die Vorgänge Verantwortung übernehmen und gehen.
Polizeipräsident in unruhigen Zeiten
Unter Stiedls Amtszeit geriet die Polizei nicht nur dadurch in die Schlagzeilen, dass hochrangige Beamte - Horngacher, Frühwirth, Geiger - vor Gericht mussten. Neben den anscheinend zu einem Gutteil auf internen Intrigen beruhenden Wirbel machten der Behörde auch zwei Strukturänderungen zu schaffen: die Wiener Reform und die Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei.

Parallel zu einem Anstieg der Kriminalität und sinkender Aufklärungsquote fielen auch die Fälle Omofuma, Wague und Bakary J. in die Amtszeit von Peter Stiedl.
Nachfolger soll aus Wien kommen.
Seit 1995 Polizeipräsident von Wien
Was Stiedl ab Jänner machen will, wisse er noch nicht. Zu seinem Nachfolger wollte er nichts sagen. Seine Vorstellung sei aber, dass der Kandidat aus Wien komme.

Stiedl war nach seinem Jusstudium und seiner Gerichtspraxis von 1972 bis 1980 in verschiedenen Bezirkspolizeikommissariaten tätig. Danach leitete er die Präsidialabteilung der Bundespolizeidirektion Wien, ehe er 1995 zum Polizeipräsidenten für Wien bestellt wurde.
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