Wien ORF.at
MI | 11.04.2012
Egger-Lienz- Bild "Die Bergmäher" - laut IKG-Gutachten "Raubkunst" (Bild: LEOPOLD MUSEUM-PRIVATSTIFTUNG)
Restitution
Leopold-Museum: Gremium für Rückgaben
Nach hitzigen Raubkunst-Debatten über einige Bilder im Leopold Museum wird es keine "Lex Leopold", also kein eigenes Gesetz, geben. Geplant ist aber ein Gremium, das dem Stiftungsvorstand mögliche Restitutionen empfehlen kann.
Kein Eingriff auf Eigentum der Privatstiftung möglich.
"Verfassungsrechtliche Schranken"
Anlässlich der Ausstellung "Albin Egger-Lienz" wurden Stimmen laut, dass Bilder aus der Privatstiftung an die rechtsmäßigen Besitzer restituiert werden müssten. Laut einem Gutachten der IKG handle es sich um Raubgut.

Laut einem Bericht der Tageszeitung "Der Standard" wird es dazu aber nicht kommen. Ein unmittelbarer Eingriff des Bundes in das Eigentum der Stiftung auf der Grundlage bestehender Regelungen (etwa gestützt auf das Kunstrückgabegesetz) sei nach "intensiver Prüfung ausgeschlossen", hieß es.

Die Schaffung einer über die derzeitige Rechtslage hinausgehenden gesetzlichen Regelung - etwa einer "Lex Leopold" - stoße wegen des "damit verbundenen generellen Eingriffs in privates Eigentum an verfassungsrechtliche Schranken".
Gremium ähnlich dem Restitutionsbeirat
Eingesetzt werden soll jedoch ein Gremium, das eine rechtliche Wertung der Ergebnisse der unabhängigen Provenienzforschung vornimmt. Die Stiftung Leopold sieht in dem Papier eine "Bestätigung ihrer Interpretation der herrschenden Rechtslage".

Das Gremium, das unter Einbindung der Stiftung geschaffen werden soll, komme in seiner Funktion etwa dem Restitutionsbeirat nahe, wie hieß es aus dem Kulturministerium.

Als letzten Schritt sieht die Arbeitsgruppe die Entscheidung des Stiftungsvorstandes über Rückgaben unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Gremiums vor.
Derzeit wird geforscht
Die von Kulturministerium und der Privatstiftung gemeinsam bestellten Provenienzforscher arbeiten bereits seit mehreren Wochen intensiv an der Sichtung der umfangreichen Unterlagen der hausinternen Provenienzforschung.

Zur Frage, wie mögliche weitere Schritte aussehen könnten, könne man zur Zeit nichts sagen, man werde aber dem Ministerium selbstverständlich jederzeit für konstruktive Gespräche zur Verfügung stehen.
Kritik an "Kniefall vor Leopold"
"Es gab und gibt keinen politischen Willen, die Leopolds zur Rückgabe geraubter Kunstwerke zu verpflichten", kritisierte der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl. Mit diesem Kniefall vor Rudolf Leopold SPÖ und ÖVP die ersten Minenfelder zu Beginn der Koalitionsverhandlungen ausräumen, so Zinggl.
Ganz Österreich
Wien News

 
TV-Programm TV-Thek Radio Österreich Wetter Sport IPTV News