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MI | 11.04.2012
Michael Häupl (Bild: ORF)
politik
Häupl zu Koalition: "Ich bin zufrieden"
Nachdem die Große Koalition nun fix ist, äußerte sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) positiv: "Ja, ich bin zufrieden." Kein Verständnis zeigt er allerdings für den Rücktritt von Noch-Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP).
Diskussion über Ressortverteilung führe zu nichts.
Verteilung der Ministerien außer Frage
Sowohl das vorgelegte Programm der Großen Koalition als auch die "handelnden Personen" stimmen Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl (SPÖ) zufrieden.

Die Frage der Ministerienverteilung zwischen SPÖ und ÖVP sei nun nicht infrage zu stellen: "Das ist eine Diskussion, die zu nichts führt."

Dies gelte auch für den Umstand, dass die ÖVP das Justiz- und das Innenressort innehaben werde: "Das ist eine juristische Fachdiskussion." Zumal es diese Konstellation bereits mehrmals in der Zweiten Republik gegeben habe. Er halte auch grundsätzlich nichts von der "Aufpasserfunktion" eines Ministers über einen anderen.
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"Ära Schüssel beendet"
Kein Verständnis habe er für die Kritik von Noch-Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) an dem getroffenen Kompromiss bezüglich der EU-Volksabstimmungen: "Es ist völlig normal, das sich die beiden Regierungsparteien im Parlament nicht überstimmen". Fix sei jedenfalls, dass die Ära Schüssel mit der gestrigen Entscheidung endgültig beendet sei: "Ein bisserl spät, aber hoffentlich doch."
Kein Wechsel in Wiener Regierung
In wird es bis zur nächsten Gemeinderatswahl im Jahr 2010 keine Regierungsumbildung geben, erklärte Häupl außerdem vor Journalisten: "Ich sehe keinen Grund, weshalb ich das tun sollte. Das gilt bis zur nächsten Wahl."

Zuletzt war spekuliert worden, dass es in Wien zu einer Umbildung kommen könnte - auch wenn keine Stadträte in die Bundesregierung wechseln. Einen derartigen Wechsel, so bestätigte Häupl heute, wird es nicht geben.
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