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WIRTSCHAFT |
25.01.2010 |
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Stadt will Millionen von Aufzugsfirmen zurück
Die Stadt Wien will sich mit einer Schadenersatzklage zu viel bezahltes Geld für Aufzüge zurückholen. Es geht um viele Millionen Euro. Die Preisabsprachen von fünf Liftfirmen waren vor sechs Jahren aufgeflogen.
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Klage soll bald eingebracht werden
Derzeit laufen die Vorbereitungen, schon "sehr, sehr bald" solle die Klage eingebracht werden, hieß es bei der Wiener Magistratsdirektion. Sie geht gemeinsam zum Beispiel mit Wiener Wohnen oder den Wiener Linien gegen das Aufzugskartell vor.
Wie viel Geld die Stadt zurückverlangt, möchte sie noch nicht sagen. Mit dieser Information würde man "dem Gegner einen Informationsvorteil verschaffen".
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Jahrelange Preisabsprachen
Am 14. Dezember 2007 verhängte das Gericht erstinstanzlich eine Geldbuße über die Unternehmen Otis GmbH (18,2 Mio. Euro), Kone AG (22,5 Mio. Euro), Schindler Aufzüge und Fahrtreppen GmbH (25 Mio. Euro), Haushahn Aufzüge GmbH (6 Mio. Euro) und Doppelmayr Aufzüge AG (3,7 Mio. Euro).
Die Unternehmen haben mehrere Jahre geheime Absprachen über die Aufteilung von Projekten, über Preise sowie über sonstige sensible Marktinformationen getroffen. Das Verfahren wurde im September 2005 durch ThyssenKrupp als Kronzeugen in Gang gesetzt.
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Mieter könnten Geld zurückbekommen
Klar ist aber, dass es um hunderte Lifte geht, die die Stadt durch die Preisabsprachen der Aufzugsbauer zu teuer gekauft haben will. Nur zum Vergleich: Allein bei der Klage, die Oberösterreich einbringt, geht es um 20 Millionen Euro.
Was mit dem Geld passiert, sollte die Stadt die Klage gewinnen, ist noch nicht klar. Allerdings stellt man sich bei der Stadt auf eine längere juristische Auseinandersetzung ein.
Theoretisch könnte aber beispielsweise bei Wiener Wohnen ein Teil des Geldes an die Mieter zurückbezahlt werden.
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Klagsflut auch von anderen Firmen
Auch private und institutionelle Immobilienbesitzer würden rechtliche Schritte vorbereiten, wie das "Wirtschaftsblatt" berichtet. So wolle die Immofinanz-Tochter Buwog demnächst entscheiden, der Schaden betrage mehrere Millionen, so Daniel Riedl, Buwog-Chef und Immofinanz-Vorstand.
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wien.ORF.at; 7.11.08
Der Oberste Gerichtshof (OGH) bestätigte bereits 2008 die höchste in Österreich verhängte Kartellstrafe im Aufzugskartell. Die verhängte Geldbuße in der Höhe von 75,4 Mio. Euro war damit rechtskräftig.
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