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MI | 11.04.2012
Neuer Markt (Bild: APA)
Umfrage
"Nein" zur Garage am Neuen Markt
Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel (ÖVP) hat das Ergebnis der Stadtteilbefragung zur Garage am Neuen Markt präsentiert. Fast drei Viertel der Befragten lehnen demnach die Garage ab. Die Rathaus-SPÖ will das Ergebnis nicht akzeptieren.
Anrainerbefragung brachte fast 75 Prozent Ablehnung.
Beteiligung von 68 Prozent
Laut Stenzel wurden 860 Stimmzettel an Anrainer und Geschäftsleute verschickt. 588 davon kamen retour, was eine Beteiligung von 68 Prozent bedeutet.

Das vorläufige Ergebnis (die letzten Stimmzettel sollen bis Freitag ausgezählt sein): 74,5 Prozent der Geschäftsleute und 73,1 Prozent der Anwohner sprechen sich gegen den Bau der Garage aus.
Stenzel fordert, das Ergebnis zu akzeptieren
"So wie ich als Bezirksvorsteherin gesagt habe, ich würde ein Ja akzeptieren, so erwarte ich mir jetzt von den Befürworten und zuständigen Politikern, dass sie das Nein respektieren", sagte Stenzel.

Unterstützung bekommt Stenzel von den Bezirksobleuten der Grünen und der FPÖ. Zur Frage von SPÖ-Seite, wer denn nun die versprochene Neugestaltung des Platzes bezahlen solle, meinte Stenzel, dies sei ein "Auftrag an die Stadt".
Vorwurf von Suggestivfragen und Halbwahrheiten
SPÖ trägt Garagenprojekt noch nicht zu Grabe
Für die SPÖ ist das Garagenprojekt noch nicht am Ende. So sei bei der Befragung mit einer "Kombination aus Suggestivfragen und Halbwahrheiten" agiert worden, sagte ein Sprecher von Planungsstadtrat Rudolf Schicker (SPÖ).

Außerdem habe es eine Befragung einer Bürgerinitiative und der "Kronen Zeitung" gegeben, die beide für eine Garage ausgegangen seien.
Keine vorgegebenen Formen.
Private Umfrage
Die Garage mit 350 Stellplätzen war eigentlich schon fix fertig geplant und beschlossen. ÖVP-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel initiierte jedoch nach ihrer Wahl die Befragung durch die Bezirksvorstehung.

Bei dieser so genannten Stadtteilbefragung im ersten Bezirk handelte es sich also um eine private Umfrage der Bezirksvorstehung. Die Befragung musste sich an keine vorgegebenen Formen halten.
Großer Unterschied zu Volksbefragung
Ganz anders wäre der Sachverhalt bei einer Volksbefragung. Da gibt es klare Regelungen bezüglich der Durchführung, also auch etwa was die Form des Stimmzettels betrifft. Der Ausgang einer Volksbefragung ist für die Politik ebenfalls nicht bindend.
Initiative "Pro Neuer Markt" machte mobil.
Andere Umfrage brachte Zustimmung
Bereits am Montag präsentierte die Initiative "Pro Neuer Markt" eine Umfrage mit hoher Zustimmung zur Garage am Neuen Markt. Rund 8.000 Fragebögen seien an Haushalte und Firmen in der Inneren Stadt verschickt worden, hieß es von der Initiative.

381 Bögen kamen zurück, davon hielten 79 Prozent die Tiefgarage für eine "gute Idee", hieß es.
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